Der Bargeldverkehr, also das grenzüberschreitende Verbringen von Geldmitteln unterliegt Anzeige- und Meldepflichten. Bei der Einreise in die EU und bei der Ausreise aus der EU müssen mitgeführte Barmittel im Gesamtwert von 10.000 Euro oder mehr bei der zuständigen Zollstelle schriftlich angemeldet werden. Gleichgestellte Zahlungsmittel im Gesamtwert von 10.000 Euro oder mehr müssen den Kontrolleinheiten des … weiterlesen
Die Biersteuer bildet eine Besonderheit unter den bundesgesetzlich geregelten Verbrauchsteuern: Sie wird von der Zollverwaltung (einer Bundesverwaltung) erhoben, während die Einnahmen den Bundesländern zustehen. Sie wird im deutschen Steuergebiet auf Bier erhoben. Steuergegenstand Das Biersteuergesetz (BierStG) bestimmt den Steuergegenstand “Bier” unter Bezug auf bestimmte Positionen der Kombinierten Nomenklatur in der am 19. Oktober 1992 geltenden Fassung (§ 1 … weiterlesen
Unter Branntwein ist grundsätzlich jedes Erzeugnis zu verstehen, welches Ethylalkohol als wertbestimmenden Faktor enthält (ausgenommen Bier, Wein, Schaumwein, Zwischenerzeugnisse). In der Regel wird er durch Destillation oder Synthese gewonnen.
Die Branntweinsteuer wurde bis Ende 2017 erhoben. Sie wurde zum 1.1.2018 durch die Alkoholsteuer abgelöst. Der Branntweinsteuer unterlagen im deutschen Steuergebiet Branntwein und branntweinhaltige Waren (sogenannte Erzeugnisse). Eine Definition des Begriffs Branntwein enthielt das Branntweinmonopolgesetz nicht. Die steuerrechtliche Definition von Branntwein wurde anhand der sogenannten Kombinierten Nomenklatur vorgenommen. Branntwein im Sinne des Gesetzes waren demnach: … weiterlesen
