Nach Art. 5 Nr. 27 UZK besteht die “zollamtliche Überwachung” aus allgemeinen Maßnahmen der Zollbehörden, mit dem Ziel, die Einhaltung der zollrechtlichen Vorschriften und gegebenenfalls der sonstigen Vorschriften zu gewährleisten, die für Waren gelten, die solchen Maßnahmen unterliegen. Die zollamtliche Überwachung dient somit im wesentlichen der Erfassung des Warenverkehrs über die Grenze, der Sicherung der … weiterlesen
Zollanmeldung ist gem. Art. 5 Nr. 12 UZK die Handlung, durch die eine Person in der vorgeschriebenen Art und Weise die Absicht bekundet, Waren in ein bestimmtes Zollverfahren zu überführen, gegebenenfalls unter Angabe der dafür in Anspruch zu nehmenden besonderen Regelung.
Die tarifliche Abgabenbegünstigung dient dazu, bestimmte Wirtschaftszweige in der Gemeinschaft, insbesondere der verarbeitenden Industrie zu fördern bzw. den außerhalb der Gemeinschaft ansässigen Herstellern wettbewerbsmäßig gleichzustellen. Durch die Beschränkung der Abgabenbegünstigung auf eine genau festgelegte, spezielle Verwendung kann diese Förderung gezielt erfolgen. Diese tarifliche Abgabenbegünstigung stützt sich ganz auf den Zolltarif, insbesondere auf die Einreihung der … weiterlesen
Außertarifliche Zollbefreiungstatbestände sind im europäischen und im nationalen Zollrecht und in weiteren nationalen Vorschriften vorgesehen. Eine Voraussetzung für die Gewährung der Zollbefreiung ist im Allgemeinen der Verwendungszweck der Ware. Eine Befreiung von der Verbrauchsteuer und der Einfuhrumsatzsteuer ist in einigen Fällen abweichend geregelt. Eine außertarifliche Zollbefreiung kommt für folgende Waren in Betracht: Übersiedlungsgut Übersiedlungsgut wird … weiterlesen
Zölle sind Abgaben im grenzüberschreitenden Warenverkehr, die für die Einfuhr von Waren (Einfuhrabgaben Art. 5 Nr. 20 UZK, Einfuhrzoll) oder für die Ausfuhr von Waren (Ausfuhrabgaben Art. 5 Nr. 21 UZK, Ausfuhrzoll) zu entrichten sind. Einfuhr- und Ausfuhrabgaben nach Art. 5 Nr. 20 und 21 UZK sind gem. § 3 Abs. 3 Abgabenordnung (AO) “Steuern … weiterlesen
Der Zollkodex der Union (UZK) und die auf unions- und einzelstaatlicher Ebene dazu erlassenen Durchführungsvorschriften stellen das Zollrecht dar. Der UZK gilt im Warenverkehr der Europäischen Union und Drittländern sowie für Waren, die unter die EUV fallen. Das unionsrechtliche Zollrecht gilt einheitlich im gesamten Gebiet der Europäischen Union. Bestimmte Vorschriften können auch außerhalb des Zollgebiets … weiterlesen
Das Zollstrafrecht ist Teil des Steuerstrafrechts. Zollstraftaten sind nach § 369 der Abgabeordnung ebenso wie Steuerstraftaten Taten, die nach den Steuergesetzen strafbar sind, der Bannbruch die Wertzeichenfälschung und deren Vorbereitung, soweit die Tat Steuerzeichen betrifft. Die einzelnen Zollstraftaten sind in den §§ 369 ff. AO geregelt.Hierzu gehört insbesondere die Steuerhinterziehung gem. § 370 AO. Nach … weiterlesen
siehe Verbindliche Zolltarifauskunft
Zollverfahren sind die folgenden Verfahren, in die Waren nach dem Zollkodex überführt werden können: a) Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr, b) besondere Verfahren, c) Ausfuhr. Waren können in die folgenden Arten besonderer Verfahren überführt werden: a) Versand – umfasst den externen und den internen Versand, b) Lagerung – umfasst das Zolllager und Freizonen, c) Verwendung … weiterlesen
Der “Status eines Zugelassenen Empfängers” gewährt eine Vereinfachung im gemeinschaftlichen/gemeinsamen Versandverfahren. Grundsätzlich müssen Waren, die in das gemeinschaftliche/gemeinsame Versandverfahren überführt wurden, zur Beendigung des Verfahrens unter Vorlage der Versandanmeldung bei der Bestimmungs(zoll)stelle gestellt werden. Ein zugelassener Empfänger kann jedoch Waren, die im Versandverfahren befördert werden, direkt in seinem Betrieb oder an einem anderen festgelegten Ort … weiterlesen
