UZK-DVO (IA “implementing act“) ist die Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Union (UZK) vom 24. November 2015 (veröffentlicht im Abl. EU L 343 vom 29.12.2015. Der Zollkodex der Union (Verordnung (EU) Nr. 952/2013 vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union, UZK) … weiterlesen
Eine Entscheidung über verbindliche Ursprungsauskünfte (vUA-Entscheidung) ist eine verbindliche Auskunft über den Ursprung einer Ware nach rechtlicher Bewertung ihres Herstellungsprozesses durch die zuständige Behörde. Der Erlass einer vUA-Entscheidung kann für Hersteller und Handelsunternehmen im Hinblick auf die Ausstellung einer (Langzeit-)Lieferantenerklärung, Bewertung eines ggf. mehrstufigen Herstellungsprozesses, Feststellung des ursprungsrechtlichen Status einer Ware bei künftiger Ausfuhr oder … weiterlesen
Eine durch die Zollbehörden der EU erteilte verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA-Entscheidung – kurz vZTA) gibt rechtsverbindlich an, wie eine Ware in den Gemeinsamen Zolltarif der EU einzureihen ist. VZTA sind nur hinsichtlich der zolltariflichen Einreihung der Waren sowohl für die Zollbehörden als auch gegenüber dem Inhaber der Entscheidung hinsichtlich der Waren verbindlich, für die die Zollformalitäten … weiterlesen
Den Verbrauchsteuern unterliegen die sogenannten „Steuergegenstände“, das heisst, Güter des täglichen Konsums, die in den einzelnen Verbrauchsteuergesetzen näher bestimmt sind. Verbrauchsteuern werden erhoben auf – Alkopops – Bier – Branntwein – Energieerzeugnisse – Kaffee – Schaumwein – Strom – Tabakwaren – Zwischenerzeugnisse
Als Veredelungsvorgänge gelten gem. Art. 5 Nr. 37 UZK die Bearbeitung von Waren einschließlich der Montage, der Zusammensetzung und des Anbringens an anderen Waren, die Verarbeitung von Waren, die Zerstörung von Waren, die Ausbesserung von Waren einschließlich ihrer Instandsetzung und Regulierung, und die Verwendung von Waren, die nicht in die Veredelungserzeugnisse eingehen, sondern die Herstellung … weiterlesen
Vorsteuerabzug ist ein Begriff des Umsatzsteuergesetzes (§§ 15, 15a UStG), der für das Recht eines Unternehmers, von seiner Umsatzsteuerschuld die an Vorunternehmer oder Eingangszollstellen bzw. Finanzämter entrichtete Umsatzsteuer (sog. Vorsteuer) abzuziehen verwendet wird. Der Vorsteuerabzug bewirkt, dass Wirtschaftsgüter und Leistungen im Unternehmensbereich grundsätzlich von einem anderen Unternehmer frei von einer Umsatzsteuerbelastung erworben werden können und … weiterlesen
siehe Verbindliche Zolltarifauskunft
Wirtschaftsbeteiligter ist eine Person, die im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit mit Tätigkeiten befasst ist, die durch die zollrechtlichen Vorschriften abgedeckt sind (Art. 5 Nr. 5 UZK).
Nach Art. 5 Nr. 27 UZK besteht die “zollamtliche Überwachung” aus allgemeinen Maßnahmen der Zollbehörden, mit dem Ziel, die Einhaltung der zollrechtlichen Vorschriften und gegebenenfalls der sonstigen Vorschriften zu gewährleisten, die für Waren gelten, die solchen Maßnahmen unterliegen. Die zollamtliche Überwachung dient somit im wesentlichen der Erfassung des Warenverkehrs über die Grenze, der Sicherung der … weiterlesen
Zollanmeldung ist gem. Art. 5 Nr. 12 UZK die Handlung, durch die eine Person in der vorgeschriebenen Art und Weise die Absicht bekundet, Waren in ein bestimmtes Zollverfahren zu überführen, gegebenenfalls unter Angabe der dafür in Anspruch zu nehmenden besonderen Regelung.
